Heeres-Sparpläne sind „Schlag ins Gesicht“

Das österreichische Bundesheer dürfe nicht „ausgehungert“ werden, sagt der ÖVP-Finanzminister Michael Spindelegger - und verärgert damit nicht nur SPÖ-Verteidigungsminister Gerald Klug, sondern auch den oö. Militärkommandanten Kurt Raffetseder.

Seit Wochen macht die Geldnot des Bundesheeres Schlagzeilen. Jetzt drohen die Sparpläne beim Heer das bereits angespannte Koalitionsverhältnis erneut zu belasten. Finanzminister Vizekanzler Michael Spindelegger forderte am Freitag von Verteidigungsminister Gerald Klug konkrete Reformen.

„Sache des Finanzministers“

Was mit dem Budget des Verteidigungsressorts passiert sei „Sache des Finanzministers“, so Militärkommandant Raffetseder, der im Interview mit dem ORF Oberösterreich die Sparpläne als verantwortungslos und als „Schlag ins Gesicht für diejenigen Leute, die sich rund um die Uhr bemühen, die Einsatzbereitschaft der Streitkräfte und den Tagesbetrieb unter ganz, ganz schwierigen finanziellen Verhältnissen aufrecht zu erhalten“ bezeichnet.

Bundesheer wird zerschlagen

Raffetseder spricht auch von Verantwortungslosigkeit, „weil der Herr Finanzminister ganz genau weiß, wie die finanzielle Situation des Ressorts ist“. Es sei auch verantwortungslos, „weil der Herr Finanzminister ganz genau weiß, was das für die Organisation bedeutet – nicht mehr und nicht weniger als eine massive Gefährdung der Einsatzbereitschaft und letztendlich damit auch ein Instrument des Staates, das Bundesheer, wirksam zerschlagen wird“.

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• Klug im Clinch mit Spindelegger (ORF.at)