Diskussionen nach SPÖ-Entscheidung
Der SPÖ-Landesvorsitzende Reinhold Entholzer hat sich nach der Entscheidung des Landesparteivorstandes für Walter Schopf auf einen Widerspruch zwischen Wahlordnung und Parteistatut berufen: Während die Nationalratswahlordnung einen Automatismus vorsehe - nämlich dass der Nächstgereihte auf der Liste Anspruch auf ein Mandat habe -, sei dies beim SPÖ-Statut mit seiner Quotenregelung nicht so. Demnach hätte eigentlich Ablinger Prammers Mandat übernehmen sollen. Entholzer trat für die Zukunft dafür ein, das SPÖ-Statut zu überdenken und Klarheit zu schaffen.
Heinisch-Hosek sehr diskussionsbereit
Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) meinte dazu am Rande des Landesparteitags der SPÖ Vorarlberg, auch für sie sei klar, dass die Wahlordnung über eine parteiinterne Quotenregelung zu stellen sei. Allerdings müsse man dann aber überlegen, ob es nicht eine gesetzliche Frauenquote für Abgeordnete brauche. Diese Idee gebe es ja schon lange und sie sei diesbezüglich sehr diskussionsbereit. In der aktuellen Situation erwarte sie seitens der Frauenorganisation allerdings noch „heftige Diskussionen“.
Kanzleramtsminister Josef Ostermayer (SPÖ), der an der Sitzung des SPÖ-Landesparteivorstandes teilgenommen hatte, sagte danach: „Der Bundesparteivorstand wird die Entscheidung respektieren.“
27 zu 16 Stimmen für Schopf
Das nach dem Tod von Nationalratspräsidentin Barbara Prammer frei gewordene SPÖ-Mandat ging am Freitag an Schopf (57): Die geheime Abstimmung im Landesparteivorstand ging mit 27 zu 16 für Schopf aus. Der Gewerkschafter setzte sich damit gegen die als Parteirebellin geltende Vorsitzende der oberösterreichischen SPÖ-Frauen, Ablinger (48), durch. Beide saßen schon früher im Nationalrat.
Ablinger „wenig überrascht“
Die unterlegene Ablinger zeigte sich in einer ersten Reaktion „wenig überrascht“ von dem Abstimmungsergebnis. Ihre Rolle in der Partei mit Kritikern aus den eigenen Reihen habe möglicherweise eine Rolle dabei gespielt, sagte sie vor Journalisten. Ablinger sprach von einem „klaren Signal an die Frauenorganisation“: Man habe eine Quotenregelung beschlossen, die offenbar „situationselastisch“ sei.
APA/Rubra
Sonja Ablinger nach der Abstimmung
Ob die SPÖ noch ihre Partei sei? „Ja, ich bin Sozialdemokratin“, sagte Ablinger, die Enttäuschung war ihr dennoch deutlich anzusehen. Es gelte nun, die Entscheidung im Landesfrauenvorstand zu analysieren und zu diskutieren. Ablinger verwies darauf, dass jetzt sechs der acht oberösterreichischen SPÖ-Mandate von Männern besetzt seien.
Schopf: Unterschiedliche Auffassungen verständlich
Schopf selbst erklärte nach der Abstimmung, er werde das Mandat annehmen. Er hoffe, dass er am 2. September angelobt werde, habe aber auch Verständnis, dass es in der Sache unterschiedliche Auffassungen gebe. Mit Schopf kehrt ein alteingesessener Gewerkschafter ins Parlament zurück. Er ist gelernter Maschinenschlosser und macht sich seit Ende der 1970er Jahre für die Arbeitnehmerrechte stark. Nach der vergangenen Nationalratswahl hatte er wie Ablinger seinen Platz im Parlament räumen müssen.
Link:
- Rumoren in der SPÖ (ORF.at)