Bundesheer: Ärger über Sparvorhaben

Oberösterreichs Militärkommandant Kurt Raffetseder bekräftigt die Kritik der Offiziersgeselleschaft, dass die Bundesregierung dem Bundesheer den Todesstoß versetzt habe. Gemeint sind damit die Einsparungen, die alleine heuer österreichweit 42 Millionen Euro ausmachen.

Auch in den folgenden Jahren solle gespart werden. Für Oberösterreich heißt das unter anderem, dass auf eine Sanierung des Fliegerhorsts Hörsching gewartet wird. Diese sei aufgrund der beschlossenen Schließung der Kaserne Ebelsberg unumgänglich, weil Teile der Kaserne Ebelsberg nach Hörsching übersiedelt werden sollen. Der Umzugsplan sei ins Stocken geraten, weil die Budgetmittel ausbleiben. Jeder Monat Verzögerung dieser Schließung koste jedoch etwa 85.000 Euro.

Zugesagtes Budget seit Monaten auf Eis

Das zugesagte Budget sei aber seit Monaten auf Eis gelegt, so Raffetseder im Gespräch mit ORF-Redakteurin Nicole Erl. Er unterstreiche die markige Aussage von Präsident der Offiziersgesellschaft Erich Cibulka vom ausblutenden Bundesheer. Um Aufgaben erfüllen zu können, sei Personal, Material und ein gewisses Minimum an Geld nötig. Ob das Versprechen von Verteidigungsminister Gerald Klug – mehr Geld ab 2016 – rechtzeitig komme, könne noch nicht gesagt werden.

„Müssen bei Angelobungen und Ausbildung sparen“

Das, was das Bundesheer zusätzlich einsparen soll – in der Größenordnung von 40 und in weiterer Folge 30 Millionen Euro – sei etwa das, was die Bundesregierung pro Jahr für die Eigenwerbung ausgibt, sagte Raffetseder. Es dränge sich die Frage auf, wem was in der entsprechenden Dotierung wert sei.

Jetzt müsse konsequent der Rotstift angesetzt werden, auch beim Tagesbetrieb, das betreffe Öffentlichkeitsarbeit, Angelobungen, aber auch Ausbildung. Irgendwann sei aber auch dieser Spielraum ausgereizt, so Raffetseder.