Streik in Justizanstalten möglich

Streik ist für die Beamten der Justizanstalten Linz und Garsten ein Thema - das sagt Gewerkschafter Christian Kircher, auch wenn es der letzte Schritt sei. In den Dienststellenversammlungen haben am Freitag die Justizwachebeamten unter anderem mehr Personal gefordert.

Wobei etwa in der Justizanstalt Linz nicht einmal die Hälfte der Belegschaft anwesend war. Von den Justizanstalten Ried, Suben und Wels gab es noch keine Informationen. Anlass für die Dienststellenversammlungen war das Bekanntwerden von Fällen verwahrloster Häftlinge und Vergewaltigung in Haftanstalten.

„Häftlingsstand um ein Drittel höher geworden“

Wogegen sich auch die Beamten in Oberösterreich wehren wollen, schildert Gewerkschafter Christian Kircher: „Von den mir derzeit bekannten Abstimmungen bei den heute abgehaltenen Dienststellenversammlungen war der Tenor des Personals unisono für weitere Kampfmaßnahmen, um die Dienstgeberseite zu einem bestimmten Umdenken zu bewegen und ein gewisses Interesse auf Dienstgeberseite hervorzurufen. Die Hauptprobleme liegen natürlich darin, dass viele gesetzliche Aufträge mehr geworden sind, dass der Häftlingsstand in den letzten Jahren um ein Drittel höher geworden ist und dass die Politik auf Dienstgeberseite darauf überhaupt nicht reagiert hat. Es liegt natürlich im Argen, im Strafvollzug ist einiges zu korrigieren.“

350 zusätzliche Stellen österreichweit gefordert

Kircher erwartet zumindest bis September eine Annäherung. Die Gewerkschaft fordert 350 zusätzliche Stellen österreichweit. So sollen auch die Kräfte im Maßnahmenvollzug deutlich aufgestockt werden, etwa in der Justizanstalt Asten. Dort gibt es ab nächstem Sommer mit 160 doppelt so viele Plätze wie derzeit, wodurch 40 bis 50 mehr Mitarbeiter gebraucht werden. Bisher hat der Justizminister 100 Planstellen österreichweit zugesagt.