Freispruch nach Facebook-Postings

Nach einschlägigen Postings auf der Facebook-Seite von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ist ein 21-jähriger Innviertler Dienstagnachmittag in einem Wiederbetätigungsprozess im Landesgericht Ried freigesprochen worden.

Vom Senat wurde kein subjektiver Vorsatz angenommen. Sowohl Staatsanwältin als auch Verteidiger verzichteten auf Rechtsmittel, das Urteil ist somit rechtskräftig.

„Bald brennen wieder die Öfen“

„Geile Aussage - bald brennen wieder die Öfen“ soll der junge Mann aus dem Bezirk Braunau in Anspielung auf die Krematorien der nationalsozialistischen Konzentrationslager geschrieben habe, und zwar auf der Facebook-Seite von Heinz-Christian Strache, dem Parteiobmann der FPÖ. Auf die Frage, wie er sich am Telefon melde, soll der heute 22-Jährige auf seiner eigenen Facebook-Seite geantwortet haben: „Mit Sieg heil“.

Wiederbetätigung bestritten

Laut dem Sprecher des Landesgerichts Ried habe der junge Mann gestanden, die beiden Einträge verfasst zu haben. Er bestritt jedoch, dass er sich im nationalsozialistischen Sinn wiederbetätigen wollte.

Ziel sei es gewesen, dass er die anderen beleidige, rechtfertigte sich der junge Mann, der bisher unbescholten ist und ein Tatsachengeständnis abgelegt hat, vor Gericht. „Nicht, dass ich mich wiederbetätige.“ Ob das ein einmaliger Ausrutscher war, wollte der Richter wissen. „Ja, das war’s sicher“, antwortete der Angeklagte.