FPÖ ruft Kampf gegen De-Industrialisierung aus

Die FPÖ Oberösterreich hat den Kampf gegen die De-Industrialisierung ausgerufen. Wenn Österreich nicht bald einlenke, würde genau das passieren, so die Freiheitlichen.

Europa-Werte würden bereits diese Tendenz aufzeigen. Im Jahr 2000 lag der Anteil der Industrie am EU-Bruttoinlandsprodukt bei 18 Prozent, im Jahr 2013 waren es noch zwölf Prozent.

Spare bei Förderungen

FPÖ-Landesparteiobmann Manfred Haimbuchner sagte: „Es muss ein Umdenken geben, was die Bürokratie betrifft, was die Abgaben- und Steuerlast anbelangt, vor allem auch bei den Förderungen. Hier gibt es meines Erachtens einen finanziellen Spielraum, wo man sparen könnte. Das würde der Einzelne nicht merken, aber das würde den Wirtschaftsstandort voranbringen. Wir hätten mehr Mittel zur Verfügung für Wissenschaft, Forschung und Entwicklung. Hier sind Investitionen notwendig, damit sich nicht nur die Headquarters bei uns befinden, sondern dass auch bei uns weiterhin produziert wird, damit hunderttausende Arbeitsplätze gesichert werden.“

Umdenken in der Steuerpolitik notwendig

Haimbuchner weiter: "Wir brauchen ein Umdenken in der Steuerpolitik, in der Energiepolitik, und wir brauchen auch eine maßgebliche Entbürokratisierung. Warum sollen wir beim Kyoto-Protokoll dabei sein, wenn Russland und die USA nicht dabei sind. Das ist ja völlig absurd. Das Kyoto-Protokoll wird keine einzige Katastrophe verhindern, diese Argumentation verstehe ich nicht.“

Die Freiheitlichen haben für den kommenden Landtag einen Antrag angekündigt. Er soll ein Maßnahmenpaket zur Sicherung des Wirtschaftsstandortes Österreich thematisieren.

ÖVP: Auch Bund und die EU gefordert

Für ÖVP-Klubobmann Thomas Stelzer sind bei diesem Thema auch der Bund und die EU gefordert. Es brauche unter anderem ein klares Bekenntnis des Bundes zur Umsetzung der Breitbandoffensive. Diese dürfe nicht den Sparplänen zum Opfer fallen, fordert Stelzer. Oberösterreich hingegen investiere in den Standort, so werde man am Donnerstag im Landtag erneut Gelder für die Mitfinanzierung neuer und die Verlängerung weiterer Fachhochschul-Studiengänge freigegeben.