Zeitplan für Absiedelungen steht
Betroffen ist ein Gebiet von etwa 25 Quadratkilometern im Eferdinger Becken. Hier soll den Bewohnern, die in den Zonen eines hundertjährigen Hochwassers leben, ein Angebot zur Absiedelung gemacht werden. Diese Maßnahmen sind ein Teil des Hochwasserschutzprogramms mit einem Volumen von insgesamt 250 Millionen Euro.
ORF
80 Prozent des Schätzpreises werden geboten
Bis 20. Jänner sollen die Kriterien mit dem Infrastrukturministerium genau ausgehandelt werden. Dann können die ersten Schätzgutachten erstellt werden. Den Betroffenen werden 80 Prozent des Schätzpreises angeboten. Das Angebot gilt bis Ende 2015. Wichtig sei, eine Balance zu schaffen zwischen möglichst raschem Handeln und angemessenen Entscheidungsfristen für die Betroffenen, so Landesrat Rudi Anschober (Grüne).
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Im Mai 2014 sollen in den Gemeinden die ersten Grundstücke, die ausschließlich den Aussiedlern vorbehalten sind, umgewidmet werden. „Das heißt, jetzt werden die Gemeinden beraten, Neuplanungsgebiete zu verordnen für die im Absiedelungsbereich liegenden Grundflächen. Bis Mai sollten die weiteren Widmungen festliegen. Das Raumordnungsressort wird die Gemeinden aber ständig beraten, damit hier auch ausreichend Rechtssicherheit gegeben ist“, sagte ÖVP-Klubobmann Thomas Stelzer.
Wohnraum in den ersten Stock verlegen
Den Betroffenen sollen aber nicht nur Absiedelungsangebote unterbreitet werden. Eine Möglichkeit wäre auch, Wohnraum in den ersten Stock zu verlagern. Voraussetzung sei aber, dass der Grundriss des Gebäudes nicht vergrößert werden darf. „All diese Parameter und Voraussetzungen müssen klar kommuniziert werden, damit sich die Betroffenen leichter tun, eine klare Entscheidung zu treffen“, so SPÖ-Landesrat Reinhold Entholzer.
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Wobei bei jeder Maßnahme größtmögliche Transparenz geboten werden soll. Auch im Beirat werde versucht, auf alle Wünsche einzugehen. „Daher ist es ganz besonders wichtig, dass die Bürgermeister eingebunden sind und kein Beschluss fällt ohne die Zustimmung der Bürgermeister“, so der Nationalratsabgeordnete Roman Haider (FPÖ).
Alarmsystem soll verbessert werden
Der Beirat für den Hochwasserschutz, in dem neben den im Landtag vertretenen Parteien auch die Bürgermeister der betroffenen Gemeinden, die Bezirkshauptmannschaften Linz-Land und Urfahr und das Innenministerium vertreten sind, betont auch, dass auch die Wehrbetriebsordnung und das Alarmsystem weiter verbessert werden sollen.