SPÖ OÖ: Mitbestimmung bei Koalitionsvertrag

Die SPÖ Oberösterreich hat beim sogenannten Antragsparteitag am Montag einen Antrag der SJ angenommen, wonach die Mitglieder einem Koalitionsvertrag im Bund zustimmen müssen. Die Bundespartei will nur eine Entscheidung im Vorstand.

Die Landesvorsitzende der Sozialistischen Jugend Fiona Kaiser sprach am Dienstag dennoch von einem Signal für mehr Mitbestimmung. „Der Beschluss soll symbolisieren, dass sich die oberösterreichischen Parteivertreter nach wie vor dafür stark machen, dass auf einer breiten Basis abgestimmt wird“, erklärte Kaiser, die auch stellvertretende SPÖ-Landeschefin ist, auf APA-Anfrage. Aus ihrer Sicht brauche es beispielsweise eine Delegiertenversammlung oder einen Sonderparteitag.

Auch Salzburger für Mitgliedervotum

Die oberösterreichischen Sozialdemokraten hatten diesen zuletzt verlangt, um über die programmatische Ausrichtung und die organisatorische Erneuerung zu beraten. Die Salzburger SPÖ hatte sich bereits Anfang Oktober für ein Mitgliedervotum über Koalitionsverträge ausgesprochen.

Link:

• SPÖ-Debatte über Koalitionsabstimmung (ooe.ORF.at; 3.10.13)