Tag der Rücktritte in Linz
Dobusch sprach von einem seit Jahren geplanten Rückzug ohne Zusammenhang mit der Swap-Affäre, bei Watzl liegen u. a. persönliche Gründe vor. Neuer Stadtchef soll - die Wahl in den innerparteilichen Gremien und im Gemeinderat vorausgesetzt - der bisherige SPÖ-Vize Klaus Luger werden.
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„Habe keinen Tag bereut“
„Ich habe keinen Tag bereut“, bilanzierte der 62-jährige Dobusch nach 26 Jahren im Amt am Mittwoch bei einer Pressekonferenz. Als seine Erfolge sieht er, dass sich Linz zu einer Kulturmetropole, zu einem sozialen Musterbeispiel und zur „saubersten Industriestadt“ gemausert habe - mehr dazu in Dobusch: 26 Jahre lang Bürgermeister (ooe.ORF.at).
„Kein Zusammenhang mit dem Swap“
Einen Zusammenhang seines Rücktritts mit dem verlustreichen Swap-Deal bestreitet er: Er habe bereits 2009 gewusst, dass er 2015 nicht mehr kandidieren werde, Druck aus der Landespartei habe es nicht gegeben. Von der Rücktrittsankündigung seines schwarzen Gegenübers Watzl nur eine Stunde nach seiner eigenen sei er aber schon überrascht gewesen, räumte Dobusch ein. Er geht in Pension.
Sein Nachfolger Luger (52) formulierte als wichtigste Themen der nächsten Zeit die urbane Verkehrsentwicklung, einige noch ausstehende Stadtentwicklungsprojekte wie die Tabakfabrik sowie ein bei aller Sparnotwendigkeit soziales Budget. Und: „Wir haben uns der Riesenherausforderung Swap zu stellen“, so der künftige Bürgermeister, der sich bisher weitgehend aus der Diskussion herausgehalten hatte - mehr dazu in Klaus Luger wird neuer Linzer Bürgermeister (ooe.ORF.at).
Watzl geht in Landesdienst zurück
Der 55-jährige Watzl arbeitet künftig wieder im Landesdienst - vermutlich im Präsidium der Landesregierung, wo seine Laufbahn begonnen hatte. Dass er Eduard Pesendorfer als Landesamtsdirektor nachfolge, „wird nicht der Fall sein“, sagte Watzl, der eine Rückkehr in die Politik ausschließt - mehr dazu in Watzl fast 30 Jahre für ÖVP tätig (ooe.ORF.at).
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Routine solle nicht zur Beliebigkeit werden, erläuterte er seinen Schritt. Weder Dobuschs Abgang noch die Einbußen der ÖVP bei der Nationalratswahl hätten etwas damit zu tun. Er denke in Lebenszyklen, diese würden bei ihm stets sieben bis zehn Jahre dauern, sagte der scheidende Vizebürgermeister.
Lob, Respekt und Kritik
Mit Dobusch ende eine lange, prägende Ära mit einer langen Liste an Erfolgen, aber auch etlichen Herausforderungen für seinen Nachfolger und die Stadt Linz, sagte Grünen-Chefin Maria Buchmayr. Die grüne Linzer Stadträtin Eva Schobesberger sagte, Dobusch habe in den letzten 25 Jahren als Bürgermeister viel dazu beigetragen, dass sich die Landeshauptstadt im Sozial- und Kulturbereich positiv weiterentwickelt habe. Umso bedauerlicher sei es, dass er daneben die Swap-Causa ungelöst hinterlasse, so Schobesberger.
FPÖ-Chef Detlef Wimmer zollte Dobusch und Watzl Respekt. Trotz hitziger Debatten und kontroversieller Ansichten habe er den Eindruck gewonnen, dass sich beide um das Wohl der Stadt Linz bemüht hätten, so Wimmer. Er kündigte an, die FPÖ werde konstruktive Gespräche mit den jeweiligen Nachfolgern führen - denn in einer schwierigen Lage müssten parteitaktische Einzelinteressen gegenüber dem Wohl der Stadt in den Hintergrund treten.
„Gute Zusammenarbeit“
Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) lobte am Mittwoch die „gute Zusammenarbeit“ mit Dobusch. Bei Vizebürgermeister Erich Watzl bedankte sich Pühringer in einer Aussendung für die „erfolgreiche Kommunalpolitik“ in der Stadt.
Abgesehen von der verlustreichen Swap-Affäre sei hervorzuheben, dass Dobusch vieles zur positiven Weiterentwicklung von Linz beigetragen habe, so der Landeshauptmann. Die Medizin-Fakultät und das Autobahnprojekt Westring (A26) nannte er als Beispiele für die erfolgreiche Kooperation von Stadt und Land. Watzl habe insbesondere in der Kulturpolitik wie etwa im Kulturhauptstadtjahr 2009 wichtige Akzente gesetzt, betonte Pühringer. Unter dem scheidenden Vizebürgermeister sei es der ÖVP gelungen, wesentliche Impulse für Linz zu setzen, die Stadtpartei sei zudem bestens aufgestellt.
Weniger Rosen streute BZÖ-Landesobfrau Ursula Haubner dem scheidenden Bürgermeister: „Sich aus dem Staub zu machen hat mit achtbarer Politik nichts zu tun“, kritisierte sie. „Der anständigere Weg wäre gewesen, zuerst aufzuklären und dann erst zurückzutreten.“ Allerdings, räumte sie ein, sei es unbestritten, dass sich Linz unter Dobusch zu einer lebenswerten Stadt entwickelt habe.
Neue Gesichter in der Stadtregierung
In der Stadtregierung wird es somit künftig etliche neue Gesichter geben: In der SPÖ-Riege hatten erst kürzlich Karin Hörzing (50) und Christian Forsterleitner (36) Finanzstadtrat Johann Mayr, der in der Swap-Affäre angeklagt wurde, und Christiana Dolezal, die in Pension ging, abgelöst. Hörzing steigt nun zur Vizebürgermeisterin auf, neuer Stadtrat wird der bisherige Gemeinderat Stefan Giegler (53). Auf der Seite der Volkspartei wird vermutlich Klubobmann Bernhard Baier Watzl nachfolgen.