3,16 Mio. Euro Mineralölsteuer hinterzogen
Ihnen wird vorgeworfen, rund 7,5 Mio. Liter unversteuertes Mineralöl aus dem Ausland importiert und in Österreich als versteuerten Dieseltreibstoff verkauft zu haben.
„Diesel aus Slowenien“
Die neun Verdächtigen sollen von April 2011 bis Mai 2012 steuerbefreite Mineralöle - beispielsweise Schmieröl - aus Polen, Deutschland, Bosnien und der Slowakei nach Österreich gebracht haben. Um die Herkunft zu verschleiern, sollen Tanklastzüge einer slowenischen Frächterfirma angemietet und auf den gefälschten Frachtpapieren „Diesel aus Slowenien“ angeführt worden sein.
Geschäfte über Scheinfirmen abgewickelt
Der angeblich versteuerte Dieseltreibstoff wurde an verschiedene Abnehmer in Oberösterreich, Niederösterreich, Salzburg und Kärnten verkauft. Die Geschäfte wurden über Scheinfirmen abgewickelt. Sie waren oft mithilfe von falschen Dokumenten - unter anderem gefälschte Reisepässe - gegründet worden. Diese „Briefkastenfirmen“ existierten jeweils nur wenige Monate, es wurden keine Geschäftsbücher geführt und Zahlungseingänge auf Firmenkonten zumeist bar behoben. Der Gesamtwert der importierten Mineralöle wird von der Zollfahndung mit rund 7,1 Mio. Euro beziffert.
Ähnlicher Fall in Salzburg
Bei den als mutmaßliche Täter ausgeforschten Personen handelt es sich um fünf österreichische, zwei serbische und zwei polnische Staatsbürger. Sie wurden bei der Staatsanwaltschaft Salzburg wegen Abgabenhinterziehung und Abgabenbetruges angezeigt. Es handelt sich nicht um den ersten derartigen Fall, die Salzburger Justiz befasst sich bereits mit ähnlichen.