Swap: Verwunderung bei Stadt und Mediatoren

Einen Tag, nachdem die BAWAG das Mediationsverfahren mit der Stadt Linz über den Franken-Swap von sich aus für beendet erklärt hat, herrscht bei der Stadt und den Mediatoren große Verwunderung über diesen Schritt.

Nur wenn es aussichtslos erscheint, können laut Vertrag die Mediatoren das Verfahren zwischen BAWAG und Stadt Linz beenden. Wie man hört, hätten die Mediatoren durchaus weiteres Verhandlungspotential gesehen und waren gestern, ebenso wie die Vertreter der Stadt Linz, vom Ausstieg der BAWAG überrascht und entsetzt.

Mögliche negative Folgen für BAWAG

Einfach den Verhandlungstisch zu verlassen und die Mediation für beendet zu erklären, könnte für die BAWAG aber noch negative Folgen haben. Schließlich war es der zuständige Richter am Handelsgericht in Wien, der sich für das Vergleichsverfahren stark gemacht hatte. Jener Richter, der letztlich auch den Vorsitz führen wird, sollte die BAWAG bei ihrem Nein zur Mediation bleiben und es zum Prozess mit der Stadt kommen. Einen vergleichenden Vorstoß eines Richters so zu düpieren, scheint Rechtsexperten nicht unbedingt als kluger Schachzug.

Noch etwas verwundert die Beobachter. Die BAWAG schreibt in einer Aussendung, man appelliere an die Stadt Linz in einem Zivilverfahren auf weitere Verzögerungstaktiken zu verzichten. Für die Stadt werden aber Verhandlungen außerhalb der Mediation nicht in Frage kommen. Für das Vergleichsverfahren gab es eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Gemeinderat, keine Partei würde das jetzt leichtfertig von Bord werfen und quasi abseits der Mediation mit der Bank verhandeln - auch wenn die ÖVP in Linz immer wieder eine ganz andere Position in dieser Frage einnimmt und für einen Prozess plädiert.

100.000 Euro Zinsen pro Tag

Warum die BAWAG so plötzlich aus der Mediation aussteigt, darüber spekulieren können sowohl Experten als auch Beobachter nur spekulieren. Vermutet werden Bilanzprobleme, die die BAWAG aber immer vehement bestreitet. Sie argumentiert damit, dass im Verfahren nichts weitergegangen sei, weil die Stadt verzögere.

Gleichzeitig verweist die BAWAG darauf, dass allein die Zinsen für die offene Forderung von 417 Millionen Euro die Stadt Tag für Tag 100.000 Euro betragen. Das wiederum versteht man bei der Stadt Linz nicht. Bisher, so sagt man, habe die BAWAG keine einzige Unterlage vorgelegt, wie man denn überhaupt auf die 417 Millionen komme und das sei auch in keiner Weise von Seite der Bank nachgewiesen worden.

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Publiziert am 01.02.2013

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