Zunahme an rechtsextremen Umtrieben
In einer Auflistung über die vergangenen vier Jahre finden sich neben den Aktivitäten von „Objekt 21“ unter anderem Anschläge auf Ausländer, Versuche an Wahlen teilzunehmen, Störaktionen bei Veranstaltungen und Nazi-Schmierereien.
„Zunehmende Brutalität“
Robert Eiter vom Netzwerk, dem mittlerweile 76 Organisationen - unter anderem aus der SPÖ, die Grünen, aus dem kirchlichen Bereich, die Hochschülerschaft und die KPÖ - angehören, berichtet unter Berufung auf die Zeitung „Der Standard“, dass in Oberösterreich 2010 und 2011 insgesamt 171 rechtsextreme Delikte registriert worden seien. Sie hätten sich zuletzt allein nach den offiziellen Zahlen verdoppelt, er vermutet aber auch noch eine erhebliche Dunkelziffer.
Dazu komme eine zunehmende Brutalität und die Verflechtung mit der kriminellen und Rotlicht-Szene. Mit „Objekt 21“ befasse sich das Netzwerk schon seit 2010. Doch von „dieser Dimension“ - mit Waffen und Sprengstoff - habe man „so nicht gewusst“.
Attacken bei Gedenkfeiern
Unter den Delikten, die zuletzt bundesweit und auch international Aufsehen erregten, befindet sich die Attacke von mehreren Jugendlichen auf die ausländischen Teilnehmer einer Gedenkfeier im Mai 2009 im ehemaligen KZ Ebensee. Die Täter wurden ausgeforscht und später rechtskräftig verurteilt. Auch andere Gedenkveranstaltungen wurden gestört.
Bei den Landtags- und Gemeinderatswahlen 2009 versuchten Aktivisten der Nationalen Volkspartei (NVP) eine Kandidatur. Die Behörden wiesen sie ab. Es folgten Anzeigen und rechtskräftige Verurteilungen wegen Wiederbetätigung. Auch die tödlichen Schüsse eines Trauners auf seinen aus Rumänien stammenden Nachbarn werden vom Netzwerk unter rechtsextrem eingeordnet, weil es in einem Bekennerschreiben entsprechende Motive gebe. Der Täter verübte Selbstmord in der U-Haft.
Brandanschläge auf Wohngebäude
Dazu kamen mehrere Brandanschläge auf Wohngebäude, in denen Ausländer wohnen, sowie Rufe von Nazi-Parolen zusammen mit Schüssen auf ein islamisches Gebetshaus, körperliche Attacken und Beschimpfungen. Immer wieder bringen unbekannte Täter Nazi-Schmierereien und solche mit juden- sowie islamfeindlichem Inhalt unter anderem an und in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen an. Erst im vergangenen September malten Unbekannte ein Hakenkreuz auf das Dach der Gmundner Eishalle. Zur Beweissicherung musste die Polizei Fotos aus einem Hubschrauber schießen.
Musikfestivals mit rechts eingestuften Bands
Immer wieder sorgen Musikfestivals für Aufsehen, bei denen als rechtsextrem eingestufte Bands auftreten sollen. Sie werden nach Protesten stark eingeschränkt oder überhaupt untersagt. Das Netzwerk berichtet weiters über Veranstaltungen, bei denen einschlägige Vortragende auftreten. Die Sicherheitsbehörden sind obendrein wiederholt mit Anzeigen im Zusammenhang mit Flohmärkten konfrontiert, bei denen NS-Literatur und -Devotionalien angeboten werden.
Link:
- Rechtsradikales Netzwerk ausgehoben (ooe.ORF.at)