Klare Mehrheit für Wehrpflicht

62,62 Prozent der Oberösterreicher haben sich bei der Volksbefragung am Sonntag für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht ausgesprochen. Die Beteiligung an der Befragung lag bei unerwartet hohen 52,34 Prozent.

Laut vorläufigem Endergebnis beantworteten 62,62 Prozent der stimmberechtigten Oberösterreicher die Frage „Sind Sie für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht und des Zivildienstes?“ mit Ja, 37,38 Prozent entschieden sich für die Alternative „Sind Sie für die Einführung eines Berufsheeres und eines bezahlten freiwilligen Sozialjahres“. 96,21 Prozent der abgegebenen Stimmen waren gültig.

Ergebnis Volksbefragung

ORF

Vorläufige Ergebnisse

Bezirke, Statutarstädte und Gemeinden

Gesamtergebnis Österreich

Beteiligung höher als erwartet

52,34 Prozent der stimmberechtigten Oberösterreicher haben sich am Sonntag bei der Volksbefragung über die Zukunft des Bundesheeres beteiligt. Meinungsforscher rechneten in den Wochen vor der Befragung mit einer viel geringeren Beteiligung. Mehr dazu in Mehrheit für Fortsetzung der Wehrpflicht

Obertraun ist einzige Ausnahme

Als einzige oberösterreichische Gemeinde hat Obertraun (Bezirk Gmunden) mehrheitlich für ein Berufsheer und ein freiwilliges soziales Jahr gestimmt. Wenn auch nur mit hauchdünnem Vorsprung. 50,28 Prozent favorisierten das Berufsheer-Modell, 49,42 Prozent stimmten für die Beibehaltung der Wehrpflicht. 62,95 Prozent der 583 Stimmberechtigten gingen zur Befragung.

Die meisten Wehrdienst-Fans gab es in der Innviertler Gemeinde Mayrhof (Bezirk Schärding). Dort votierten 89,13 Prozent für die Beibehaltung des jetzigen Systems. Ein Berufsheer bzw. das bezahlte Sozialjahr fanden nur bei 10,87 Prozent Zustimmung. Sogar in den großen Städten wurden Mehrheiten für die Wehrpflicht verzeichnet.

Am fleißigsten machten die Bürger der Mühlviertler Gemeinde Kaltenberg (Bezirk Freistadt) mit einer Beteiligung von 72,93 Prozent von ihrem Abstimmungsrecht Gebrauch. Die Entscheidung ging mit 77,43 Prozent für die Wehrpflicht und den Zivildienst aus.

Pühringer und Ackerl sehen Reformbedarf

In einer Sondersendung von Radio Oberösterreich reagierten Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) und Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Ackerl (SPÖ) auf das vorläufige Ergebnis der Volksbefragung.

Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) und Landeshauptmann-Stellvertreter Josef Ackerl (SPÖ) im Gespräch mit ORF-Redakteur Gernot Ecker:

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Beide freuen sich über die hohe Beteiligung, die Interpretation der Gründe für das Ergebnis ist aber naturgemäß deutlich unterschiedlich. Pühringer freut sich, dass „das bewährte System“ fortgesetzt werden kann, wobei er aber auch beim System des Grundwehrdienstes Verbesserungsmöglichkeiten sieht. Ackerl sieht keine Abstimmung über die Wehrpflicht, sondern über den Zivildienst und den Katastrophenschutz, bei der die intensive Information zu kompliziert geworden sei.

Grüne: Vorwahlgeplänkel - FPÖ: Heer wird akzeptiert

Der Klubobmann der Grünen in Oberösterreich, Gottfried Hirz, und FPÖ-Chef Landesrat Manfred Haimbuchner zeigen sich ebenfalls von der hohen Beteiligung erfreut. Für Hirz ist es „schade, dass wir bei dem bestehenden System bleiben“, Haimbuchner dagegen sieht eine Entscheidung der Oberösterreicher „mit Hausverstand“.

Klubobmann Gottfried Hirz und FPÖ-Chef Landesrat Manfred Haimbuchner im Gespräch mit ORF-Redakteur Gernot Ecker:

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Es gebe nicht nur Rechte für die Bürger, sondern auch Pflichten so Haimbuchner, der sich auch darüber freut, dass das Heer akzeptiert werde. Hirz kritisiert dagegen die mangelnde Vorbereitung der SPÖ und spricht von einem „Vorwahlgeplänkel statt einer Sachentscheidung“.

Österreicher für direkte Demokratie

Für den Linzer Meinungsforscher Werner Beutelmayr ist auch die bundesweit hohe Beteiligung von 49 Prozent ein Zeichen dafür, dass die Österreicher Geschmack an der direkten Demokratie gefunden haben. " Die Erwartung, dass das umgesetzt wird, was rauskommt, ist natürlich eine enorm hohe. Insofern ist das Wählen durch dieses Instrument spannender geworden." Für Beutelmayr sei auch ganz klar, dass der Zivildienst die Wehrpflicht gerettet hat.

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1.096.954 Stimmberechtigte

1.096.954 Bürger in 444 Gemeinden waren in Oberösterreich stimmberechtigt, 50.632 Wahlkarten wurden ausgestellt. Die meisten Wahllokale öffneten zwischen 7.00 und 8.00 Uhr ihre Pforten. Vor allem in den Landgemeinden schlossen viele bereits wieder zu Mittag. In den großen Städten konnte man bis 16.00 Uhr abstimmen.

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