EU-Hilfe für Eugen Adelsmayr

Im Fall des in Dubai zu lebenslanger Haft verurteilten oberösterreichischen Arztes Eugen Adelsmayr will jetzt die EU-Kommission helfen.

Man habe den Prozess aufmerksam verfolgt und sei bereit, Schritte zu ergreifen, sagte eine EU-Kommissarin bei einer Sitzung im EU-Parlament in Straßburg. Im heimischen Justizministerium zeigt man sich abwartend: Zuerst müsse man aber abwarten, ob ein internationaler Haftbefehl verhängt werde.

Debatte zur Lage der Menschenrechte

Der oberösterreichische FPÖ-Europaabgeordnete Franz Obermayr hat die Causa im Rahmen einer Debatte zur Lage der Menschenrechte in den Vereinigten Arabischen Emiraten im EU-Parlament zur Sprache gebracht. Die für Forschung zuständige EU-Kommissarin Maire Geoghegan-Quinn, erklärte daraufhin, dass sie bereit sei, eventuell notwendige Schritte zu ergreifen, damit die Behörden in Dubai den Fall lösen.

Justizministerium noch abwartend

Im österreichischen Justizministerium gibt man sich derweil noch abwartend. Man müsse erst sehen, ob das Urteil rechtskräftig werde und ob daraufhin ein internationaler Haftbefehl ausgestellt werde, sagt der für Strafrecht zuständige Sektionschef Christian Pilnacek. Auf einen solchen Haftbefehl hin prüft jeder Staat für sich, ob er diesen auch weiterverfolgt. In Österreich selbst sei Adelsmayer auf jeden Fall sicher, so der Sektionschef.

Es sei auch zu prüfen, ob ein Inlandsverfahren in Österreich durchgeführt werde, sagt Pilnacek. Dazu müsste Dubai die gesamten Unterlagen übermitteln und um „Verfolgung im Inland“ ansuchen. Wenn ein eventuelles Verfahren in Österreich mit einem Freispruch für Adelsmayer enden würde, wäre er zumindest in Europa sicher - weil die EU-Staaten an das Urteil gebunden wären. Auch wenn in Dubai berufen und in nächster Instanz die Todesstrafe verhängt wird, würde Adelsmayer von anderen EU-Ländern nicht ausgeliefert. Die EU liefere Bürger, denen die Todesstrafe droht, nicht aus, erklärt Pilnacek.

Zu lebenslanger Haft verurteilt

Adelsmayer ist in Dubai in Abwesenheit zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Dem Mediziner aus Bad Ischl war vorgeworfen worden, durch unterlassene Hilfeleistung und eine zu hohe Dosis Schmerzmittel für den Tod eines Patienten verantwortlich zu sein. Ein mitangeklagter indischer Kollege ist freigesprochen worden.

Links:

• Lebenslange Haft für Adelsmayr (ooe.ORF.at)
• Eugen Adelsmayr - die Chronologie (ooe.ORF.at)