Mauthausen Komitee fordert Aufklärung

Nach einer Gedenktafelschändung und zwei Brandstiftungen in Wels hegt das Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) den Verdacht, dass es sich dabei um eine rechtsextreme Anschlagserie handle und fordert eine Klärung.

Sie ersuchten Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Donnerstag via E-Mail, dafür zu sorgen, dass dem konsequent nachgegangen werde, so der Vorsitzende des MKÖ, Willi Mernyi, und Robert Eiter, Sprecher des OÖ. Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus.

Rassistisch motivierte Anschlagserie

Am 19. Februar brannte es in einem Gebäude der Volkshilfe, am 26. Februar in einem von türkischen Migranten bewohnten Haus - mehr dazu in Brandstiftung bei Volkshilfe Wels. Zudem wurde eine Gedenktafel für die Opfer eines neonazistischen Brandanschlags beschmiert. Da in Wels eine „aktive rechtsextreme Szene existiert, spricht die zeitliche, örtliche und sachliche Nähe der drei Straftaten für eine rassistisch motivierte Anschlagserie“, schreiben das MKÖ und das Rassismus-Netzwerk.

Eine Fortsetzung der Taten, bei der schlimmstenfalls Menschen getötet werden könnten, drohe. Mikl-Leitner solle dafür sorgen, dass Verfassungsschutz und Polizei dem geschilderten Verdacht konsequent und engagiert nachgehen, fordern Mernyi und Eiter.

„Rechte Szene derzeit komplett ruhig“

Aus dem Büro der Ministerin heißt es, die Behörden würden selbstverständlich ermitteln. Josef Hanl von der Polizei Wels sagte am Montag: „Dieser Verdacht ist unbegründet. Es gibt derartige Verdachtsmomente in keiner Richtung, weil die rechte Szene in Wels derzeit komplett ruhig ist. Jede Angst ist unbegründet.“

SPÖ und Grüne fordern konsequente Ermittlungen

Oberösterreichs SPÖ und Grüne haben in Aussendungen am Montag intensive und konsequente Ermittlungen gefordert. Auf rasche Aufklärung der „jüngsten rechtsradikalen Anschläge und Vandalenakte in Wels“, drängte die SPÖ. Die Grünen sprachen von „alarmierenden Vorgängen“.

SP-Landesgeschäftsführer Christian Horner forderte die Innenministerin auf, „derartigen rechtsextremen Tatbeständen noch mehr Aufmerksamkeit zu widmen und das Gesamtkonzept zur Beobachtung dieser immer größer werdenden Szene zu intensivieren“.

Die Menschenrechtssprecherin der oberösterreichischen Grünen, Maria Buchmayr, wies auch auf die „mehr als bedenklichen Aussagen“ einer Gruppe hin. Dort würden Ausländer derb beschimpft, ein „kleiner Hitler“ herbeigesehnt und ein Wiederaufsperren des KZ Mauthausen propagiert. „Es sollte den Behörden doch möglich sein, dagegen konsequent vorzugehen“, so Buchmayr.

Links:

• Mauthausen Komitee Österreich(www.mkoe.at)
• OÖ. Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus