Kleine Bezirksgerichte vor dem Aus
Im Bezirksgericht Weyer gibt es derzeit eine halbe Richterplanstelle, in Peuerbach eine Planstelle, in Mauthausen 1,4. Insgesamt 22 Gerichte in Oberösterreich verfügen über weniger als vier Richterplanstellen, darunter auch zehn in Bezirkshauptstädten, wie Freistadt, Eferding und Schärding.
Geht es nach den vorgestellten Plänen von Justizministerin Karl, dann könnten theoretisch all diese 22 Gerichte geschlossen und mit anderen Bezirksgerichten zusammengelegt werden. Allerdings hat die Landesregierung ein Mitspracherecht. Sie habe bereits alle Landeshauptleute informiert, so Karl. Alle seien gesprächsbereit, die Detailgespräche zu starten.
Aufregung in Enns
Die Aufregung am Gericht in Enns ist groß, denn entgegen früherer Pläne könnte es nun doch geschlossen werden. Gemischt sind die Reaktionen bei den Betroffenen.
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Von zehn Schließungen ist die Rede
In Oberösterreich geht man davon aus, dass bei weitem nicht alle 22 Bezirksgerichte mit weniger als vier Richterplanstellen geschlossen werden. Von zehn ist die Rede, wie Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) durchblicken lässt. „Wenn man sich die Zahlen der Auslastung in Oberösterreich ansieht, wenn man schaut, wie viele Richter tatsächlich noch in den Bezirksgerichten arbeiten, dann ist an einigen Orten sicher Handlungsbedarf“, so Pühringer.
In jedem Bezirk soll ein Bezirksgericht erhalten bleiben, heißt es, meist in der Bezirkshauptstadt. Nicht von einer Schließung betroffen sein könnten auch Bad Ischl - wegen der großen Entfernung zu Gmunden -, Mattighofen und Enns. In den nächsten Wochen sollen die Verhandlungen abgeschlossen sein. Anfang nächsten Jahres sollen die ersten Bezirksgerichte geschlossen werden.