Ärger über gelbe Parkverbotszonen

Die gelb markierten Halte- und Parkverbote in Linz sorgen für Ärger. Bei den Autofahrerclubs gingen zahlreiche Beschwerden ein, weil Autofahrer Strafzettel bekamen, obwohl sie weit und breit keine Verbotstafeln gesehen hatten.

Den Behörden machen es die gelben Markierungen einfacher, unter den Autofahrern ist die Verwirrung aber groß - mindestens so groß wie der Ärger, wenn es ein Organmandat gibt. Zahlreiche Autofahrer riefen in den vergangenen Wochen bei den Autofahrerclubs an und klagten ihr Leid. Sie bekamen einen Strafzettel, obwohl es dort, wo sie ihre Fahrzeuge abgestellt hatten, weit und breit keine Halte- und Parkverbotsschilder gibt. Die StVO-Novelle gilt laut Polizei schon seit 20. Mai 2011. Bisher gingen die Beamten gegen Lenker, die ihr Fahrzeug entgegen den Verboten abgestellt hatten, nur mit Ermahnungen vor.

Linz war einer der Vorreiter in Sachen gelbe Parkverbotszonen, inzwischen wurden aber auch in Wels und in Hohenems in Vorarlberg bereits gelbe Linien entlang einiger Gehsteigränder gezogen. Damit die Markierungen auch im Winter besser sichtbar bleiben, wurde die Gehsteigkante gewählt. Auf dieser sollte das Gelb wegen der gesetzlichen Schneeräumpflicht den Autofahrern auch bei Schnee entgegenleuchten.

Erste Strafen in Linz

Seit der Vorwoche wird in Linz bei Missachtung der gelben Linien gestraft. Dementsprechend groß war die Aufregung bei Autofahrern. Die Polizei reagierte auf die Beschwerden wütender Autofahrer in einer Presseaussendung so: „Wir mussten feststellen, dass die Fahrzeuglenker diese neuen Bodenmarkierungen zum Großteil nicht kennen und deshalb kaum ein Verständnis erzeugt werden kann.“ Immer wieder werde gefordert, eine entsprechende Kampagne ähnlich jener für die Rettungsgasse durchzuführen, so die Polizei.

Juristen: Schilder sind nicht notwendig

Zu den Beschwerden der gestraften Autofahrer wegen der mangelnden Verkehrszeichen und Verbotsschilder sagen Juristen des ÖAMTC, dass es diese nicht brauche. Bei gelben Bodenmarkierungen können die Behörden Schilder aufstellen, sie müssen aber nicht, denn das gelb markierte Halte- und Parkverbot gilt auch ohne Schilder. Straffrei kommt man nur davon, wenn die gelben Markierungen vom Schnee bedeckt und deshalb nicht erkennbar sind. Das allerdings lässt sich im Nachhinein auch nur schwer beweisen.

Der ÖAMTC kritisiert vor allem, dass nach der Einführung der gelben Markierung sofort und ohne Übergangsfrist hart gestraft wurde. Da hätte man den Autofahrern ruhig ein wenig mehr Zeit zur Gewöhnung geben können, so der Autofahrerclub.

Links:

• Neue Bodenmarkierungen sorgen für Unmut (ooe.ORF.at; 13.1.2012)
• Linz lichtet den Schilderwald (ooe.ORF.at; 21.10.2011)
• ÖAMTC