Neuer Präsident am Oberlandesgericht

Der neue Präsident des Linzer Oberlandesgerichts, Johannes Payrhuber, wird am Montag offiziell von der Justizministerin in sein Amt eingeführt. Er will sich unter anderem dafür einsetzen, das angekratzte Image der Justiz zu verbessern.

Die Justiz habe ein Imageproblem, sagt Johannes Payrhuber. Der 60-jährige Jurist ist seit 1. Dezember Präsident des Oberlandesgerichts Linz und ist damit auch für alle Bezirksgerichte und Landesgerichte in Oberösterreich und Salzburg zuständig.

Das Imageproblem stamme aus vereinzelten Fehlern, die in den vergangenen Jahren gemacht worden sein. Dies sei allerdings bei der Zahl von rund 1.600 Richterinnen und Richtern, die es in Österreich gibt, relativ normal: „Ein bisschen, glaube ich, sind auch die Medien daran beteiligt, indem sie vermeintliche oder tatsächliche Fehler generalisiert haben und das als typisch für die gesamte Gerichtsbarkeit dargestellt haben. Das trifft aber weit überwiegend nicht zu.“

Schließung von Bezirksgerichten

Wie sein Vorgänger plant auch Payrhuber, weitere Bezirksgerichte zu schließen. Er rechnet mit weiteren Schließungen in den nächsten ein, zwei Jahren. In Frage kommen jene zwölf Bezirksgerichte, die sich nicht in einer Bezirkshauptstadt befinden. Österreichweit gebe es nur noch acht Gerichte mit weniger als einer ganzen Richterstelle, fünf davon in Oberösterreich.

Die kleinen Bezirksgerichte brächten Nachteile in der Kostenstruktur und der Organisation, sagt Payrhuber im Interview mit dem ORF Oberösterreich: „Es wird gesagt, dass manche Politiker sich eingesetzt haben, dass manche Bezirksgerichte weiter bestehen sollen. Ich möchte das nicht weiter kommentieren.“

Johannes Payrhuber war in den vergangenen neun Jahren Präsident des Landesgerichts Ried, davor war er in Linz Richter am Bezirksgericht, Landes- und später am Oberlandesgericht. Aufgewachsen ist der zweifache Familienvater in Meggenhofen. Seine Eltern hatten ein Gasthaus, er hätte es übernehmen sollen. Nach der Matura in Kremsmünster hat er eine Hotelfachschule besucht und parallel dazu ein Jus-Studium begonnen.

Weiterbildung der Richter

Der neue Präsident des Oberlandesgerichts möchte in den fünf Jahren bis zu seiner Pensionierung die Schließung der kleinen Bezirksgerichte über die Bühne bringen und einen Schwerpunkt auf die Weiterbildung der Richter legen.