Aufarbeitung der Linzer Aktenaffäre

Die politische Aufarbeitung der Affäre um mehr als 2.000 Akten, die im Magistrat Linz verjährt sind, nimmt allmählich Fahrt auf. Der Kontrollausschuss des Gemeinderats traf sich Dienstagabend zu einer Sondersitzung.

Der Kontrollausschuss hat dabei gemeinsam mit dem Direktor des städtischen Kontrollamts zwei zentrale Kapitel des mehr als 200 Seiten umfassenden Prüfberichts zur Aktenaffäre behandelt.

„Massives Organisationsversagen“

Die Aufarbeitung stehe allerdings noch am Anfang, so Felix Eypeltauer von NEOS, der dem Ausschuss vorsitzt: „Wir konnten in den beiden ersten Kapiteln schon erste Erkenntnisse gewinne. Aus meiner Sicht sind das drei Punkte. Ein Punkt: Wir haben wir es mit einem massiven Organisationsversagen zu tun, das man nicht einfach den Mitarbeitern in die Schuhe schieben kann.

Weitere Sondersitzungen in den nächsten Wochen

In diesem Zusammenhang müsse man die Magistratsreform 2015 sehen, die aber letztendlich in dieser betroffenen Abteilung nichts geändert habe, so Eypeltauer. Weitere Sondersitzungen sollen in den nächsten Wochen zur Aufklärung beitragen. Auch die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft sowie der Bundesrechnungshof prüfen die Causa.