Grüne arbeiten am Bundes-Comeback
Jetzt werde unter anderem ein neuer interner Wahlmodus gesucht, hieß es in einer Pressekonferenz am Montag in Linz. Landessprecherin Maria Buchmayr, Landesrat Rudi Anschober und Landesgeschäftsführerin Gabriela Schönberger schilderten, dass es in intensiven Verhandlungen mit den grünen Landesorganisationen und den Gläubigern gelungen sei, ein finanziell tragfähiges Konzept zu finden, um die Insolvenz der Bundespartei zu verhindern und den Fortbestand der Grünen langfristig sicherzustellen.
ORF
Gabriele Schönberger, Maria Buchmayr und Rudi Anschober
Der Schuldenstand von knapp fünf Millionen Euro könne nicht sofort beglichen werden, aber bei der Bank sei eine Stundung erreicht worden. Er soll bis 2022 - dem nächsten planmäßigen Nationalratswahltermin - weitgehend abgebaut werden.
Grüne Wahlkämpfe sollen billiger werden
Darüber, wie viel die Landesorganisationen beitragen sollen, sei Stillschweigen vereinbart worden, sagte Schönberger. Aus den gesamten Wahlkampfkosten soll herausgerechnet werden, was im jeweiligen Land angefallen ist. Dem soll gegenübergestellt werden, was dieses beitragen könne. Das ursprünglich geplante Ansparvolumen der Oberösterreicher für die nächste Landtagswahl 2021 werde deswegen wohl geringer ausfallen, aber es werde keinen Personalabbau geben.
„Die Wahlkämpfe der Grünen müssen eben künftig billiger und deswegen kreativer ausfallen. Wir werden an die Wurzeln zurückgehen“, schilderte Anschober. Die Grünen hoffen darauf, dass die bevorstehenden vier Landtagswahlen erfolgreich verlaufen und dann durch die Parteienförderung auch die finanziellen Spielräume wieder größer werden.
Analyse der Wahlniederlage
Gleichzeitig mit der finanziellen Sanierung haben die Grünen Oberösterreich eine Analyse der Wahlniederlage unter anderem mit einer Mitglieder- und Aktivisten-Befragung Ende 2017 vorgenommen. Das Resultat der noch nicht abgeschlossenen Auswertung: Kritik am internen Wahlmodus und der Listenerstellung. Das habe nicht zuletzt zu Gegenkandidaturen der Nichtgewählten und Irritationen bei der Wählerschaft geführt. Die Partei sei auch oft als abgehoben und besserwisserisch empfunden worden. Es sei zu wenig vermittelt worden, dass die Ängste und Anliegen der Bevölkerung sehr wohl ernst genommen würden.
Neuer interner Wahlmodus als Ziel
Die Grünen Oberösterreich haben schon eine Arbeitsgruppe mit dem Ziel eingerichtet, neue Modelle zum internen Wahlmodus zu entwickeln. Dabei will man sich auch international umsehen. Das Ergebnis soll bis spätestens Herbst vorliegen. Außerdem streben die Grünen eine Öffnung und Verbreiterung mit inhaltlicher Weiterentwicklung ihrer Partei an. Am 17. Februar soll es dazu Auftaktkongress in der Wirtschaftsuniversität in Wien und Folgeveranstaltungen in den Bundesländern geben. Die Umfrage habe aber auch ergeben, dass die Motivation und die Solidarität der Mitglieder und Sympathisanten auf allen Ebenen sehr groß sei, betonten die Chefs der oberösterreichischen Grünen.
Reaktion auf Pilz-Comeback
Zum Comeback von Peter Pilz ins Parlament nach Vorwürfen der sexuellen Belästigung gefragt, sagte Buchmayr: „Ich finde es sehr außergewöhnlich, dass er in die Politik zurückkehrt, als ob nichts geschehen wäre. Aber das ist eine Entscheidung der Liste Pilz.“