Erneut Demonstration vor Linzer Landhaus

Dienstagfrüh hat erneut eine Demonstration vor dem Linzer Landhaus stattgefunden. Die Gewerkschaften sprachen sich gegen das geplante Budget und seine Einsparungen aus.

Die laut Schätzungen der Organisationen 4.000, laut Polizei 1.500 Teilnehmer versammelten sich unter dem Motto „Eure Kürzungen könnt ihr euch sparen“ vor dem Landhaus. Unterstützung durch persönliche Anwesenheit bekamen sie von Sozialminister Alois Stöger und Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer (beide SPÖ) und AK- und ÖGB-Präsident Johann Kalliauer, der auch an das Rednerpult trat.

Diskussion über Zusagen

Erneut ging es um die Diskussion, ob Zusagen für eine Erhöhung des Sozialbudgets eingehalten würden oder nicht. Das betreffe Menschen mit Behinderung und deren Betreuer. Soziale Leistungen würden dadurch zurückgefahren oder gestrichen. Etlichen Beschäftigten werde dies ihren Job kosten, bei den verbleibenden werde die Arbeitsbelastung steigen. Weiterhin kritisiert wurde die Einführung von Nachmittagskindergartengebühren sowie Studiengebühren an den Fachhochschulen.

Demonstration auch am Montag

Die Demonstration wirkte sich auch auf die Verkehrssituation in der Innenstadt aus, es kam zu massiven Staus im Stadtgebiet. Bereits am Montag hatten die ersten Demonstrationen gegen das geplante Budget begonnen. Den Auftakt machte die „Plattform für ein lebenswertes Oberösterreich“.

Link:

• Demonstration gegen Budgetpläne in Linz (ooe.ORF.at)
• Umstrittene Sparpläne im Budgetlandtag (ooe.ORF.at)