Keine Einsparungen bei der Feuerwehr

Trotz des geplanten Sparbudgets in Oberösterreich werde es keine Einschränkungen im Bereich der Feuerwehren, des Katastrophen- und des Wasserschutzes geben, so der zuständige Landesrat Elmar Podgorschek (FPÖ).

Einsparungen sollen in seinem Ressort durch die Zusammenlegung von zwei Abteilungen und im Bereich der Wasserentsorgung erreichen werden.

54 Millionen Euro zur Verfügung

Das Ressort von Elmar Podgorschek hat für das kommende Jahr gut 54 Millionen Euro zu Verfügung. Ein direkter Vergleich mit dem heurigen Jahr sei nicht möglich, so Podgorschek, weil er im kommenden Jahr wegen des Ausbaus des digitalen Behördenfunks sowie der Umsetzung der Hochwasserschutzmaßnahmen im Eferdinger Becken mehr Geld zur Verfügung haben werde.

„Finanzieller Spielraum nur gering“

Allerdings sei alles schon fix verplant, und der finanzielle Spielraum bei den Ermessensausgaben sei ohnehin nur gering. Wo also kann dann überhaupt gespart werden? Podgorschek: „Zum Teil haben wir bei den internen Abläufen alles optimiert. Wir haben Projekte, die nicht von wesentlicher Bedeutung sind, etwas hinausgeschoben. Für mich war es aber in erster Linie wichtig, dass es im Bereich Sicherheit und Hochwasserschutz zu keinen Einsparungen kommt. Alle anderen Bereiche, die bereits zugesagt wurden, können wir durchführen.“

6,5 Millionen Euro für Einsatzfahrzeuge

So stehen etwa 6,5 Millionen Euro für den Kauf von Einsatzfahrzeugen und Geräten für die Feuerwehren zur Verfügung, und dazu noch extra 350.000 Euro für Spezialgeräte für den Einsatz in Tunnels. Insgesamt sind für die Feuerwehren und den Katastrophenschutz 21 Millionen Euro vorgesehen. Der größte Brocken mit gut 31 Millionen Euro fließe in den Bereich Wasserwirtschaft und Wasserschutz.