FPÖ: Kerns Plan A kostet Familien Geld

Deutliche Kritik an einem zentralen Punkt des sogenannten Plan A von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ), kommt von der FPÖ in Oberösterreich. Landeshautpmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner kritisiert negative Auswirkungen auf Familien.

Seine zentrale Kritik sei, so Haimbuchner, dass im Plan des Bundeskanzlers die Dienstgeberbeiträge zum Familienlastenausgleichsfonds halbiert werden sollen. Damit wäre dieser Fonds, der unterem das Kinderbetreuungsgeld bringt, nicht mehr so gespeist, wie es notwendig wäre. Die Folge wäre eine Kürzung der Leistungen, gegen die sich Haimbuchner deutlich ausspricht.

Zahlungen an Kaufkraft im Ausland anpassen

Der Familienlastenausgleichsfonds ist schon jetzt defizitär, daher stellt sich die Frage, woher mehr Geld kommen soll. Erstens müsse man einmal über die Sinnhaftigkeit von Doppel- und Dreifachförderungen nachdenken, sagt Haimbuchner und zweitens, sollten Familienzahlungen, die ins Ausland gehen auch an die dortige Kaufkraft angepasst werden: „Wenn man das tut, wäre das auch ein Vorteil für den Familienlastenausgleichsfonds. Da könnte man spüren und würde die ausländischen Familien auch nicht benachteiligen.“

Bei der Familienreferentenkonferenz im April in Oberösterreich, will Haimbuchner diese Forderungen mit seinen Kollegen aus den Bundesländern diskutieren.

Link:

• Kern will „unternehmerischen Staat“ (ooe.ORF.at)