Rechnungshof prüft Gemeindeprüfer

Nach dem Bauskandal in St. Wolfgang, bei dem Baumängel bei rund 1.000 Bauten festgestellt wurden, wird nun der Landesrechnungshof die Gemeindeaufsicht des Landes prüfen, so Landesrat Rudi Anschober (Grüne).

Der Bauskandal schlägt weiterhin hohe Wellen. Nachdem die Gemeinde St. Wolfgang zwischen 2004 und 2013 mehrmals geprüft wurde, der Bauskandal aber erst heuer aufflog, hat Landesrat Rudi Anschober von den Grünen nun eine Sonderprüfung beantragt. Diese wurde laut seinem Büro einstimmig in der Landesregierung beschlossen.

Reaktion der Gemeindeaufsicht wird geprüft

Konkret soll der Landesrechnungshof herausfinden, wie die Gemeindeaufsicht des Landes auf die Prüfberichte der Vergangenheit reagiert hat. Dabei soll beleuchtet werden, welche Maßnahmen die Gemeindeaufsicht gesetzt oder vorgeschlagen hat. Der Bauskandal umfasst laut einem Prüfbericht des Landesrechnungshofes fast 1.000 Bauten in den vergangenen 20 Jahren, die mangels Genehmigungen als Schwarzbauten gelten.

Links:

• St. Wolfgang: Klausur zur Schadensbegrenzung (ooe.ORF.at, 1.12.16)
• LRH: Gemeindeamt St. Wolfgang ist Schwarzbau (ooe.ORF.at; 30.11.16)