St. Wolfgang: Klausur zur Schadensbegrenzung

Nach Kritik des Landesrechnungshofes an der Gemeindeführung von St. Wolfgang soll der Schaden restlos aufgearbeitet werden – allein an die 1.000 Bauverfahren seien betroffen; Bürgermeister Franz Eisl (ÖVP) kündigte eine Klausur an.

Die Verantwortlichen der Gemeinde St. Wolfgang kommen nicht zur Ruhe, denn sogar beim gemeindeeigenen Amtshaus, einer Horterweiterung und einer Volksschulsanierung wurden Bauverfahren nicht zu Ende geführt, heißt es im Prüfbericht des Landesrechnungshofes (LRH).

Erforderliche Genehmigungen eingeholt

Im schlimmsten Fall könnten nachträgliche Bauverfahren sogar zu einem Abbruchbescheid führen, so das Gesetz. „Alles genehmigt“, sagte Eisl am Mittwoch gegenüber dem ORF OÖ. Gleich nach Bekanntwerden der Misere wurde eine Prioritätenliste erstellt und die erforderlichen Genehmigungen eingeholt.

Obwohl der Rechnungshof nur stichprobenartig 57 Fälle, von den insgesamt 974 versandeten Bauverfahren untersucht hat, macht der bisher festgestellte Schaden fast 300.000 Euro aus. Der Gesamtschaden liege aber deutlich höher, so Eisl. Denn schon im Prüfbericht wurde festgehalten, dass Hochrechnungen anzustellen unseriös sei. „Man wird sehen, was letztendlich herauskommt.“

Fahrplan für Sanierungspaket

Die Gemeindegremien wurden laut Bürgermeister Eisl bereits über die Prüfungsergebnisse vorinformiert, der Prüfungsausschuss dazu habe schon gestern getagt: Um einen Fahrplan für ein Sanierungspaket gemeinsam mit dem Land OÖ zu erstellen. Anfang nächsten Jahres gebe es eine Gemeindeklausur. Nach der gewissenhaften Prüfung durch den Landesrechnungshof rechnet Eisl ab jetzt mit keinen negativen Überraschungen mehr für St. Wolfgang.

2015 Ungereimtheiten aufgedeckt

Aufgedeckt wurde die Affäre durch den seit 2015 im Amt befindlichen, neuen Bürgermeister Eisl. Er hatte bei seiner Einarbeitung die Mängel entdeckt und eine Liste von davon betroffenen 974 Bauakten aus den vergangenen 20 Jahren zusammengestellt.

Brief an Bürger von St. Wolfgang

Der Chef der 2.787 Hauptwohnsitze zählenden Gemeinde wandte sich nun in einem mit „Liebe Wolfgangerinnen, liebe Wolfganger“ übertitelten Brief an die Einwohner. Er hielt fest, dass der Prüfbericht des LRH „kein Ruhmesblatt für St. Wolfgang“ sei und die darin enthaltene Kritik Verwaltung, Politik und möglicherweise die gesamte Bevölkerung vor sehr große Herausforderungen stellen werde. „In diesen nicht leichten Tagen“ ersuche er, „die gute und konstruktive Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung und den politischen Verantwortungsträgern auch in Zukunft aufrecht zu erhalten“.

Von an allen drei Fraktionen im Gemeinderat - 13 ÖVP-, neun SPÖ-, drei FPÖ-Mandatare - gebe es ein klares Bekenntnis zur Zusammenarbeit, hieß es.

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