Kern kritisiert rechten Kongress in Linz

Im Vorfeld des rechten Kongresses, der am Samstag in den Redoutensälen des Landes Oberösterreich stattfindet, hat Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) am Donnerstag vor der Spaltung Europas gewarnt.

Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus würden sich gerade überall in Europa wieder ausbreiten, „und wir müssen dabei erleben, wie das zu weiten Teilen nicht nur stillschweigend akzeptiert, sondern sogar wieder salonfähig wird“, schreibt Kern in einer Grußbotschaft an das Bündnis „Linz gegen Rechts“, das eine Demo gegen den Kongress organisiert. „Besonders bitter ist es, dass mitten in Linz ein rechtsextremes Vernetzungstreffen stattfindet, an dem im Übrigen auch die FPÖ teilnimmt“, so der SPÖ-Chef.

„Stimmung gegen Minderheiten machen“

Die „Verteidiger Europas“ - so der Titel des Kongresses - würden vor allem eines wollen: „Europa spalten, die österreichische Gesellschaft spalten, indem sie die Menschen mit ihren Sorgen und Ängsten gegeneinander ausspielen, gegen Minderheiten Stimmung machen und scheinbar einfache Lösungen anbieten, die immer darauf fußen, dass die anderen die Sündenböcke sind - Flüchtlinge, Ausländer, Muslime, Juden“, warnte Kern.

Vor dem Bundeskanzler hatten sich auch etliche Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens gegen das Treffen bzw. für eine Kündigung des Mietvertrages durch das Land ausgesprochen - darunter Altbundeskanzler Franz Vranitzky (SPÖ) oder die ehemaligen ÖVP-Größen Erhard Busek und Heinrich Neisser, ebenso der evangelische Bischof Michael Bünker, KZ-Überlebende und etliche Kulturschaffende.

Künstlerisches Statement gegen Kongress

Das Schauspielensemble des Landestheaters plant im Rahmen der Vorstellungen am Freitag und am Samstag, „seine demokratische Rolle wahrzunehmen und sich dazu zu verhalten“, wie Schauspielchef Stefan Suschke es im Gespräch mit der APA ausdrückte. Welche Aktionen genau geplant sind, ließ er im Detail noch offen, einiges werde auch spontan sein. Felix Mitterer, dessen „Jägerstätter“ am Freitag auf dem Programm steht, habe einen Text zu dem Kongress geschrieben, der verlesen wird, auch eine Podiumsdiskussion ist angedacht.

„Verteidiger Europas“

Hinter dem Kongress „Verteidiger Europas“ steht das Europäische Forum Linz. Auf der Liste der „Aussteller“ finden sich u. a. die rechtsextreme Identitäre Bewegung, die vom früheren Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf ins Leben gerufene Webplattform unzensuriert.at und das Zweimonatsblatt „Info Direkt“. Unter den Referenten ist auch Herbert Kickl, FPÖ-Generalsekretär und Wahlkampfleiter von Norbert Hofer. Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der Alternative für Deutschland (AfD) in Thüringen, der ursprünglich via Zuschaltung zu den Besuchern sprechen sollte, ist offenbar nicht mehr auf der Liste.

Links: