LH: Kaserne Freistadt vor Schließung
Debatte: Wie soll das Heer künftig aussehen?
Zugeknöpft, was die Inhalte angeht, gaben sich Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) und LH Josef Pühringer (ÖVP) nach einem Gespräch Mittwochabend im Linzer Landhaus, bei dem es um mögliche Kasernenschließungen ging.
Freistadt-Schließung steht bevor
Donnerstagfrüh zeigte sich der Landeshauptmann im Interview mit dem ORF Oberösterreich jedoch bereits gesprächiger. Demnach dürfte die Kaserne Freistadt vor der Schließung stehen. Er habe zwar seine Zustimmung nicht gegeben, aber auf diese komme es in diesem Fall nicht an. Der oberösterreichische Militärkommandant Kurt Raffetseder hat beim Streitkräfteführungskommando bereits die Schließung der Tilly-Kaserne in Freistadt beantragt. Die dort stationierte Lehrkompanie soll demnach nach Hörsching (Bezirk Linz-Land) verlegt werden.
Bedeutung des Katastrophenschutzes betont
Pühringer betonte erneut, wie wichtig ihm sei, dass der Katastrophenschutz auch künftig in Oberösterreich gesichert sei, Minister Klug habe ihm dies auch zugesagt.
Ärztemangel
Die Stellungsstraße leidet unter akutem Ärztemangel. Pühringer ließ daher bereits zuvor Mediziner befragen, ob sie an einer Pool-Lösung mitwirken würden. Wie er Klug kürzlich mitteilte, seien 38 Ärzte grundsätzlich interessiert. Zusätzlich könnten noch die in jüngerer Vergangenheit pensionierten Kollegen angefragt werden.
Was die Zukunft der von der Schließung bedrohten Stellungsstraße in der Linzer Garnisonsstraße angeht, sagte er, es gehe ihm vor allem darum, dass die Wehrpflichtigen im eigenen Bundesland zur Stellung gehen könnten, so der Landeshauptmann.
„Ich habe darum gebeten, eine Alternative zu prüfen, ob die Stellung nicht in Hörsching, in Ried oder in Wels oder an mehreren Orten stattfinden kann, wenn man die Liegenschaft in der Garnisonsstraße verkauft“, sagte Pühringer.
Die Hillerkaserne in Linz-Ebelsberg soll ebenfalls aufgelassen werden. Die Militärmusik werde in Oberösterreich aber weiter spielen.
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Landeshauptmann Josef Pühringer im Gespräch mit Gernot Ecker
Konkrete Pläne von Klug am Freitag
Nachdem Klug am Mittwoch bereits mit den Wehrsprechern der Parlamentsfraktionen und dem niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll (ÖVP) gesprochen hatte, setzte Klug den Gesprächsreigen am Abend in Linz mit Pühringer fort - konstruktiv, wie beide Seiten betonten. Seine konkreten Einsparpläne will der Minister erst am Freitag präsentieren. Er habe sich bemüht, für die „sehr angespannte“ finanzielle Situation beim Bundesheer um Verständnis zu werben, sagte er nach dem Zusammentreffen.
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Reaktionen der Parteien
Freistadts Bürgermeister Christian Jachs (ÖVP) zeigte sich verärgert und sagte, er sehe keinen Grund für eine Schließung der Kaserne Freistadt, dort werde hervorragend gearbeitet.
Ähnlich sehen das auch die SPÖ-Politiker Hans Affenzeller und Walter Schopf, wobei Schopf allerdings nicht seinen SPÖ Parteikollegen Verteidigungsminister Klug, sondern ÖVP Landeshauptmann Josef Pühringer auffordert, die Kaserne zu erhalten.
Und FPÖ Klubobmann Günther Steinkellner fordert ÖVP Chef Vizekanzler Reinhold Mitterlehner auf, als Oberösterreicher diese Cause sofort zur Chefsache zu erklären. Die Freiheitlichen wollen sowohl die Kaserne Freistadt als auch die Stellungsstraße in Linz erhalten wissen.